mutige Themen

Corona – Jeder Mensch muss sich schützen können!

Corona – Jeder Mensch muss sich schützen können!

Eine Stellungnahme des mut-Forums Asyl bis Zuwanderung zur Situation von Geflüchteten in Ankerzentren und Gemeinschaftsunterkünften (im Freistaat Bayern):

Die Corona-Krise trifft uns alle, aber eben nicht alle gleichermaßen. Vielmehr werden die sozialen Risse, die durch unsere Gesellschaft gehen, deutlich sichtbar. Wie Obdachlose, Altersarme, Sozialhilfeempfänger oder prekär Beschäftigte sind auch geflüchtete Menschen in der Corona-Krise stark benachteiligt. Während in vielen Bereichen derzeit unbürokratisch staatliche Hilfen für die Überbrückung der Krise und für umfangreiche Schutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, wird die – angesichts der Gefährdungslage untragbare – Unterbringung in Sammelunterkünften mit ihren zum Teil lebensbedrohlichen Folgen für die Bewohner*innen schlichtweg ignoriert.

Corona: Weltweiter Waffenstillstand – umso wichtiger!

Corona: Weltweiter Waffenstillstand – umso wichtiger!

Ein Kommentar unseres Sprechers für Frieden Josef (Pepe) Rinderer:
In Zeiten von Corona: Weltweiter Waffenstillstand – umso wichtiger!
UN-Generalsekretär António Guterres rief zu einem „sofortigen weltweiten Waffenstillstand“ auf. Eine wichtige Initiative,
die für mut natürlich nicht nur für die Zeit von Corona gültig sein sollte.
Doch selbst diesen jetzigen, wichtigen Aufruf haben nicht alle Regierungen zugestimmt.

Danke für die Unterstützung!

Danke für die Unterstützung!

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahl Statements von Jörg Linke, Co-Vorsitzender und Claudia Stamm, Mitgründerin und Vorstand von mut:

Jörg Linke:

„Liebe Wähler*innen, liebe Unterstützer*innen, liebe Aktive von mut Bayern,

die Kommunalwahlen in Bayern liegen hinter uns. Ich möchte Euch/Ihnen allen sehr herzlich für Eure/Ihre Stimmen, für den vielfältigen Zuspruch und für so viel leidenschaftliche Unterstützung ganz, ganz herzlich danken. Schon alleine die gemeisterte Hürde der Unterschriftensammlung in München war für mich persönlich eine zwar nervenaufreibende, aber großartige Erfahrung.

Trotz des großen Einsatzes überall vor Ort war diese Kommunalwahl für unsere junge Partei mut leider keine Wahl bahnbrechender Erfolge. Aber sie war zumindest eine Wahl der kleinen, positiven Schritte. So wurden in fast allen Kommunen, in denen mut-Mitglieder im Rahmen gemeinsamer bzw. bunter Listen aktiv waren, Vertreter*innen dieser Listen gewählt. In Landshut dürfen wir unserem Mitglied Falk Bräcklein sehr herzlich zum Einzug in den Stadtrat gratulieren. Weitere mut-ige Kandidierende haben respektable Ergebnisse erzielt. Es blieb ihnen leider – oft nur äußerst knapp – der Einzug in das Kommunalparlament versagt.

Nur mut München!

Nur mut München!

Nur mut München! – Ein paar Antworten von Claudia Stamm zur Stadtratswahl in München:

„mut steht konkret, und hat es sich nicht nur auf die Fahnen geschrieben für die Themen ein, die wir vorantreiben wollen. So zum Beispiel: echte Teilhabe – eben, dass wir nicht nur über oder stellvertretend für die Menschen reden, für die Politik gemacht werden soll.

So sieht unsere Liste, und insbesondere auch unsere vordersten Plätze aus. Fast könnte man meinen, wir haben eine Check-Liste gehabt:

Aktuelle Stellungnahme zur Corona-Pandemie

Aktuelle Stellungnahme zur Corona-Pandemie

Ist Deutschland wirklich best möglich vorbereitet? Die Krankenhäuser werden schnell in den Grenzbereich ihrer Leistungsfähigkeit kommen. Was helfen Isolierstationen, wenn kein Pflegepersonal vorhanden ist, um diese zu versorgen? Schon jetzt werden Isolationszimmer in Krankenhäusern immer wieder aufgrund Personalmangels vorübergehend geschlossen.

Trotz erhöhter Wachsamkeit ist das Virus (noch) kein Grund zur Panik, jedoch ist es einfach falsch zu behaupten, Deutschland sei dagegen gewappnet. Technisch sicherlich, personell definitiv nicht. Jede Grippewelle bringt jetzt schon die Krankenhäuser an die Grenzen der Versorgungsmöglichkeit und geht mit einer überhöhten Arbeitsbelastung von Ärzt*innen und Pfleger*innen einher.

„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst

„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst

„Liebe alle,

heute vor 100 Jahren wurde die Deutsche Arbeiterpartei in NSDAP umbenannt. Adolf Hitler, der erst im September 1919 in die DAP eingetreten war, verkündete am Abend des 24. Februar 1920 im Hofbräuhaus ein 25-Punkte-Programm, in dem sich der Nationalismus und Antisemitismus der Partei bereits überdeutlich ausdrückte.

Der Nationalsozialismus kam damals nicht von außen nach Deutschland, er wuchs in Deutschland heran, er hatte hier seine historischen Wurzeln und er wurde hier, von denen, die an der Macht waren, nicht ernsthaft genug bekämpft.

Wenn Politiker*innen heute Statements zu rassistischen Attentaten abgeben, dann ist oft die Rede vom „Angriff auf unsere weltoffene Gesellschaft“. Doch auch der Rechtsextremismus heute kommt nicht als Angriff von außen. Und die weltoffene Gesellschaft ist nur die halbe Wahrheit.

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