Stellungnahme des Themenforums Gesundheit und Pflege zur Thematik des Schutzes von...
Themenforen
Idahobit – einen Tag, den es nicht mehr geben sollte (oder, der überflüssig sein sollte)
Ein Kommentar unserer Themensprecherin für „Gesellschaftliche Vielfalt“ Eva Apfl:
Heute ist internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – kurz: Idahobit.
Dies bedeutet nichts anderes als, dass wir füreinander einstehen müssen, Flagge und Gesicht zeigen. Ganz besonders wichtig ist dies in Zeiten von einer Krise, wie der diesen.
Der Corona-Virus hat eine ganze Zeit lang das öffentliche Leben im Gesamten lahmgelegt. Immer noch hört man Sätze wie „die Gesellschaft steht still“ und „endlich einfach mal entspannen“ oder es ist von wohltuender Entschleunigung die Rede.
Für viele Menschen ist Entschleunigung ein Privileg, da sie es sich schlicht nicht leisten können.
Aber auch queere Menschen trifft der sogenannte Shut-Down oft hart, so vor allem junge queeren Menschen.
Von der Situation für Queere in Geflüchetenunterkünften will ich erst gar nicht anfangen.
Ja, es ist für uns alle eine Ausnahmesituation, aber die Community braucht uns!
Corona – Jeder Mensch muss sich schützen können!
Eine Stellungnahme des mut-Forums Asyl bis Zuwanderung zur Situation von Geflüchteten in Ankerzentren und Gemeinschaftsunterkünften (im Freistaat Bayern):
Die Corona-Krise trifft uns alle, aber eben nicht alle gleichermaßen. Vielmehr werden die sozialen Risse, die durch unsere Gesellschaft gehen, deutlich sichtbar. Wie Obdachlose, Altersarme, Sozialhilfeempfänger oder prekär Beschäftigte sind auch geflüchtete Menschen in der Corona-Krise stark benachteiligt. Während in vielen Bereichen derzeit unbürokratisch staatliche Hilfen für die Überbrückung der Krise und für umfangreiche Schutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, wird die – angesichts der Gefährdungslage untragbare – Unterbringung in Sammelunterkünften mit ihren zum Teil lebensbedrohlichen Folgen für die Bewohner*innen schlichtweg ignoriert.
Corona – die Epidemie, der Schutz und die Rechte
mut-ige Positionen unseres Vorstands zum Umgang mit der COVID-19-Pandemie: Einleitung mut hat sich...
Abschottungspolitik: Demo in Würzburg
In Würzburg protestierten ca 200 Teilnehmer*innen gegen die Abschottungspolitik der EU. Julian...
Zeit zum Handeln – Zeit für Menschenrechte jetzt!
Kommentar von Arno Pfaffenberger, Themensprecher für Asyl und Zuwanderung, zur Lage Geflüchteter...
Markus Söder trifft auf die Seebrücke Würzburg
Ein Statement unseres Vorstandsmitglieds Julian Höfner: "Heute kam der Bayerische...
Aktuelle Stellungnahme zur Corona-Pandemie
Ist Deutschland wirklich best möglich vorbereitet? Die Krankenhäuser werden schnell in den Grenzbereich ihrer Leistungsfähigkeit kommen. Was helfen Isolierstationen, wenn kein Pflegepersonal vorhanden ist, um diese zu versorgen? Schon jetzt werden Isolationszimmer in Krankenhäusern immer wieder aufgrund Personalmangels vorübergehend geschlossen.
Trotz erhöhter Wachsamkeit ist das Virus (noch) kein Grund zur Panik, jedoch ist es einfach falsch zu behaupten, Deutschland sei dagegen gewappnet. Technisch sicherlich, personell definitiv nicht. Jede Grippewelle bringt jetzt schon die Krankenhäuser an die Grenzen der Versorgungsmöglichkeit und geht mit einer überhöhten Arbeitsbelastung von Ärzt*innen und Pfleger*innen einher.
„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst
„Liebe alle,
heute vor 100 Jahren wurde die Deutsche Arbeiterpartei in NSDAP umbenannt. Adolf Hitler, der erst im September 1919 in die DAP eingetreten war, verkündete am Abend des 24. Februar 1920 im Hofbräuhaus ein 25-Punkte-Programm, in dem sich der Nationalismus und Antisemitismus der Partei bereits überdeutlich ausdrückte.
Der Nationalsozialismus kam damals nicht von außen nach Deutschland, er wuchs in Deutschland heran, er hatte hier seine historischen Wurzeln und er wurde hier, von denen, die an der Macht waren, nicht ernsthaft genug bekämpft.
Wenn Politiker*innen heute Statements zu rassistischen Attentaten abgeben, dann ist oft die Rede vom „Angriff auf unsere weltoffene Gesellschaft“. Doch auch der Rechtsextremismus heute kommt nicht als Angriff von außen. Und die weltoffene Gesellschaft ist nur die halbe Wahrheit.
Weihnachten und das christliche Europa
Weihnachten - Christentum - Asylpolitik Ein Text von Arno Pfaffenberger, Themensprecher für Asyl...
Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
von Arno Pfaffenberger
Artikel 5 des internationalen Übereinkommens zur „Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung“ vom 7. März 1966 ist auch bekannt als Anti-Rassismus-Konvention¹
Dieses Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung wurde am 21.12.1965 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und von Deutschland 1969 ratifiziert. Es steht aufgrund des Vertragsgesetzes vom 9. Mai 1969 in Verbindung mit Artikel 59 Absatz 2 Grundgesetz in Deutschland im Rang eines Bundesgesetzes.
Allerdings scheint die Bundesregierung die Anti-Rassismus-Konvention eher als lästige Nebensache zu sehen und weniger als Gesetz, das umgesetzt und konsequent angewendet werden sollte. Exemplarisch zeigte sich das am Fall Sarrazin: Der TBB – (Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg) erstattete 2009 Strafanzeige gegen ihn, unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung, doch die Berliner Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zügig ein.
Deutschland kassierte dafür 2013 eine Rüge des UN-Ausschusses, der die Einhaltung der Antirassismus-Konvention überwacht.
Redebeitrag des Bayreuther mut-Teams zur Demo der Seebrücke Bayreuth
Bei der Demo der Seebrücke Bayreuth am 7. Oktober 2019 sprach auch unser Bayreuther mut-Team vertreten durch Petra Krafft, Gigi Masoudi, Dimitri Bennett, Tina Karimi und Arno Pfaffenberger. Die Demo stellte den Auftakt zur Kampagne der Unterschriftensammlung für den Bürgerantrag, der Bayreuth zum sicheren Hafen, zur Seebrückenstadt machen soll, dar.
mut setzt sich ein für die Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung und für ein Ende der Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung
Mein Weg zu mut – Anna
Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Anna Schweda vor – die Erziehungswissenschaftlerin ist, mit Claudia Stamm zusammen, Sprecherin für Familie,
Partizipation von Kindern und Jugendlichen, sowie Sprecherin für Frauen. Anna ist seit Herbst 2017 bei mut.
Ihre Schwerpunkte sind:
Partizipation und Teilhabe junger Menschen,
Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut und
sozialer Ungleichheit(en).
Frauenpolitik und Geschlechtergerechtigkeit
mut – konsequent gegen Abschiebungen
Am 20. August wurde das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Ein Gesetz, das Abschiebungen schneller und leichter ermöglichen soll.
mut stellt sich konsequent gegen Abschiebungen und damit auch gegen den herrschenden Zeitgeist in Deutschland.
Ein paar Fragen an Arno Pfaffenberger, der zusammen mit Arianna Vogel Themensprecher für Asyl bis Zuwanderung bei mut ist:
mut spricht sich konsequent gegen alle Abschiebungen aus und ist damit die einzige Partei, die dies so entschieden vertritt. mut steht, wenn man eine Umfrage des TV-Senders N-TV vom 15.3.2019 heranzieht, auch gegen die vorherrschende Meinung in Deutschland.
Warum stellt sich mut, warum stellen wir uns so konsequent gegen alle Abschiebungen, magst Du das erklären?
Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht
Ein Kommentar zum neuen Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz von Christine Kornprobst, Themensprecherin für Gesundheit und Pflege
Der Referentenentwurf (pdf) für ein Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes (RISG) sieht vor, dass Menschen, die etwa nach einem Unfall oder an einer chronischen Erkrankung (ALS) erkrankt sind und künstlich beatmet werden müssen, eine bessere Betreuung bekommen. Um höhere Qualitätsstandards zu verankern, soll eine Intensivpflege in der eigenen Wohnung künftig die Ausnahme sein.
In der Regel wird sie dann ausschließlich in Pflegeheimen oder speziellen Beatmungs-WGs erbracht werden. Weiterhin einen Anspruch auf Intensivpflege zu Hause haben Minderjährige. Ausnahmen sollen zudem möglich sein, wenn die Unterbringung in einer Einrichtung nicht möglich oder zumutbar ist.
Kein Abschiebeflughafen in Nürnberg!
Kein Abschiebeflughafen in Nürnberg! Am 10. August protestierte das Team von mut Mittelfranken mit...