Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
von Arno Pfaffenberger
Artikel 5 des internationalen Übereinkommens zur „Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung“ vom 7. März 1966 ist auch bekannt als Anti-Rassismus-Konvention¹
Dieses Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung wurde am 21.12.1965 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und von Deutschland 1969 ratifiziert. Es steht aufgrund des Vertragsgesetzes vom 9. Mai 1969 in Verbindung mit Artikel 59 Absatz 2 Grundgesetz in Deutschland im Rang eines Bundesgesetzes.
Allerdings scheint die Bundesregierung die Anti-Rassismus-Konvention eher als lästige Nebensache zu sehen und weniger als Gesetz, das umgesetzt und konsequent angewendet werden sollte. Exemplarisch zeigte sich das am Fall Sarrazin: Der TBB – (Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg) erstattete 2009 Strafanzeige gegen ihn, unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung, doch die Berliner Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zügig ein.
Deutschland kassierte dafür 2013 eine Rüge des UN-Ausschusses, der die Einhaltung der Antirassismus-Konvention überwacht.
Gründung der kommunalpolitischen Liste „Bündnis für Rosenheim“
Gründung der kommunalpolitischen Liste „Bündnis für Rosenheim“ Die politische Landschaft in Deutschland befindet sich seit einigen Jahren in einem Veränderungsprozess. Während CDU / CSU und SPD Verluste hinnehmen müssen, gewinnen die kleineren Parteien an Bedeutung....
Mein Weg zu mut – Ortwin
Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Ortwin vor.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt .
Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.
Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:
Ortwin
Ob Digitalisierung oder Kreuzerlass, ob Pflegenotstand oder „die Rente ist sicher“, ob Polizeiaufgabengesetz oder der Umgang mit dem Dieselskandal, es gibt einige Themen, die mich dazu geführt haben politisch aktiv zu werden.
Aber wohl der Hauptgrund für mich bei mut aktiv mit zu machen ist und war der Rechtsruck und der Umgang damit in unserer Gesellschaft.
Erwerbstätigenversicherung statt Rente mit 69
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Zu den von der Bundesbank vorgeschlagenen Renten“reformen“ äußert sich unser Parteimitglied Arno Pfaffenberger.
Warren Buffett, amerikanischer Großinvestor und Unternehmer, sprach 2006 in einem Interview mit der New York Times den Satz:
„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“