von Stephan Lessenich, Parteigründer und Spitzenkandidat für mut

Der scheinbar unaufhaltsame Rechtsruck in unserer Gesellschaft, die wachsende soziale Ungleicheit im Lande und die Missachtung von Menschen- und Bürgerrechten, zumal in Bayern, macht mehr denn je eine starke politische Gegenbewegung notwendig. mut versteht sich als treibende Kraft eben dieser Gegenbewegung. mut steht für eine lebendige Demokratie und für eine solidarische Gesellschaft, die von und mit ihrer Vielfalt lebt und ihre zerstörerische Wirtschaftsweise überwindet.

mut ist eine neue Partei. Sie zeichnet sich nicht nur durch eine neue, konsequente Politik aus, sondern auch einen anderen Politikstil, der mut gerade für junge Menschen und bisher nicht parteipolitisch Engagierte attraktiv macht. Wir erweitern das demokratische und fortschrittliche Lager und bieten notwendige Alternativen, aber wir spalten es nicht und schwächen es nicht. Spätestens seit Ende der 1990er Jahre, mit der rot-grünen Koalition im Bund, haben weite Teile der sich als links verstehenden Parteien eine Politik, wie mut sie vertritt, hinter sich gelassen – ohne diese lange Vorgeschichte linken Versagens in Regierung und Opposition hätte sich mut nie gegründet.

Heute sucht man das „linke Lager“ als politisch Interessierter vergebens: Die einen haben sich nie wirklich von ihren „Modernisierern“ lösen können und an sozialpolitischer Glaubwürdigkeit verloren. Die anderen schielen auf Mitwirkung in einer Koalition der „bürgerlichen“ Kräfte und treten in Bayern als besserer CDU-Ersatz auf – mit einer Programmatik, die sich weltverändernd gibt, aber niemandem wirklich weh tun möchte. Und die Dritten kämpfen mit einer inneren Gegenbewegung, die die „Sorgen der Menschen“ auch um den Preis eines untergründigen Rassismus ernst nehmen will und eine soziale Politik zuallererst für Deutsche reklamiert.

Wo nichts ist, kann man auch nichts schwächen, da lässt sich nichts spalten: Eine wirklich progressive, solidaristische und internationalistische Linke müsste sich überhaupt erst einmal als solche zu erkennen geben. Die aktuelle „Sammlungsbewegung“ auf Bundesebene leistet dies gerade nicht – und droht damit entsprechende Initiativen auf lange Sicht zu diskreditieren.

In Bayern versucht hingegen mut, solch progressiven Positionen Stimme, Gesicht und Gewicht zu geben. Wen das stört, der hat wohl andere politische Ziele.

Das Wahlprogramm von mut für Bayern!