Die Parteigründungsinitiative „Zeit zu handeln“ verurteilt Abschiebeaktion aus Schule in Nürnberg scharf und ruft zur Solidarität mit den Schülerinnen und Schülern auf, die blockiert haben

‚Zeit zu handeln’ solidarisiert sich mit den Nürnberger SchülerInnen und den zur Hilfe geeilten BürgerInnen, die heute morgen versucht haben, die Verhaftung eines afghanischen Schülers zu verhindern. Der junge Mann ist seit vier Jahren in Deutschland – wie es heißt – gut integriert und ein guter Schüler. Die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm dazu: „Wo leben wir eigentlich?! Wenn die Schule kein geschützter Raum mehr ist? Und was ist mit diesem Staat passiert, wenn Schülerinnen und Schüler, die sich mit ihrem Mitschüler solidarisieren, so massiv von der Polizei angegangen werden?“

Axel Schweiger, bei ‚Zeit zu handeln’ zuständig für das Thema Asyl fragt: „Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit der Mittel, wenn jemand mit Gewalt aus dem Berufsschulunterricht geholt wird?“ Gleichzeitig weist Schweiger auf die Widersprüchlichkeit hin: „Gleichzeitig wird der Abschiebeflieger nach Afghanistan nach dem verheerenden Bombenanschlag im Diplomatenviertel von Kabul abgesagt! Diese Abschiebungen sind rechtswidrig, weil sie nicht grundgesetzkonform sind.“ Beide sind sich einig darin: „Es ist allerhöchste Zeit zu kämpfen“. Schweiger und Stamm üben Solidarität mit den Schülerinnen und Schülern, die heute ihrem Mitschüler helfen wollten. ‚Zeit zu handeln’ fordert, falls Anzeige gegen SchülerInnen erstattet wurde, diese fallen zu lassen.

Um der Staatsregierung zu zeigen, dass hier massiv Grenzen überschritten wurden, rufen der Bayerische Flüchtlingsrat und Bellevue di Monaco heute, Donnerstag, 1.Juni 2017 zur Kundgebung um 18 Uhr vor dem Kultusministerium auf! ‚Zeit zu handeln’ unterstützt diese Demo und wird anwesend sein! Es ist Zeit zu handeln! Mutig gegen Unrecht und Unmenschlichkeit! Link zur Demo: https://www.facebook.com/Bayerischer.Fluechtlingsrat/?fref=ts